Betäubungsmittelgesetz:

Zweck und Ziel des BtMG:

• Schutz der menschlichen Gesundheit
• Regelung des BtM-Verkehrs, dass
• • Sicherheit und Kontrolle gewährleistet ist
  • die BtM-Versorgung für Patienten gewährleistet ist
  • Mißbrauch von BtM oder Entstehung von Sucht verhindert wird
• Voraussetzungen für die Strafverfolgung
• Motivation von kleinen bis mittleren drogenabhängigen Straftätern zur Therpie, wobei Strafdrohung und -vollstreckung den Initialzwang auslösen sollen

Begriffe des BtMG:

• nichtverkehrsfähige BtM (Anlage I)

  BtM mit besonders hohem Missbrauchspotential -> kein Handel, Besitz, Beschaffung etc. z.B. Heroin, Cannabis, LSD, verschiedene Designer-Drugs

• verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige BtM (Anlage II)

  BtM, die als Grundstoffe, Halbsynthetika oder Zwischenprodukte in der pharmazeutischen Industrie verwendet werden z.B. Cocablätter

• verkehrsfähige, und verschreibungsfähige BtM (Anlage III)

  BtM, die zu Therapiezwecken verwendet werden z.B. Morphin

• Ausgenommene Zubereitungen

  sind Arzneimittel, die Stoffe aus Anlage I bis III enthalten und von den entsprechenden BtM-Vorschriften ausgenommen sind

Erlaubnis zum Verkehr mif BtM:

BtM anbauen, herstellen, handeltreiben, einführen, ausführen, abgeben, in den Verkehr bringen bedarf einer Erlaubnis durch die Bundesopiumstelle, Berlin

Ausnahmen: Apotheken, Krankenhausapotheken, Tierarztapotheken, Ärzte, Großhändler (aber Anzeigepflicht)

Die Erlaubnis ist personengebunden und betriebsgebunden (Voraussetzungen z.B. § 15 AMG für BtM-Arzneimittel, z.B.für die Herstellung von BtM, die keine Arzneimittel sind abgeschlossenes Studium der Pharmazie, Bio, Chemie, Medizin und mindestens 1 Jahr praktische BtM-Erfahrung in Herstellung und Prüfung)
aber immer Betriebsstättenbindung!

Pflichten des BtM-Erlaubnisinhabers

• Abgabe nur an Erlaubnisscheininhaber
• gesonderte Aufbewahrung
• 3 Jahre Aufbewahrungspflicht für alle Verwendungen
• Verbot der Werbung für Anlage I BtM, nur Fachkreiswerbung (II, III)
• Vernichtung nur unter Aufsicht von 2 Zeugen, Niederschrift, 3Jahre Aufbewahrungspflicht
• etc.

Überwachung durch die Bundesopiumstelle, delegiert auf die zuständigen Behörden der Länder

§ 4 BtMG ermächtigt zur BtM-Binnenhandelsverordnung

§ 13 BtMG ermächtigt zur BtM-Verschreibungsverordnung (BtMVV)

• Verschreibungen für therapeutische Zwecke
• Verschreibungen für Substitutionszwecke
• BtM-Rezepte; Verwendung, notwendige Angaben
• Abgabe von BtM
• Nachweis über den Bestand
• Strafsysteme bei Verstössen

Verschreibungen:

• nur von Arzten, wenn begründet
• nur BtM aus Anlage Ill BtmG
• nur als Zubereitungen
• nur ein BtM pro Tag und Patienten unter Einhaltung der Höchstmenge
• begründete Einzelfälle auch mehr als ein BtM, Überschreitung der Höchstmenge und für Langzeitgebrauch -> schriftliche Anzeige bei der Landesbehörde

Substitution:

• nur Levomethadon oder andere zugelassene (!) BtM!!!
• nur wenn begründet
• Verschreibungsmittelhöchstmengen
• immer nur begleitend zur Sozio-/Psychotherapie
• Abgabe nur wenn nicht parenteral applizierbar
• und und und,....

andere Vorgaben: BtM-Rezepte, Anforderungsscheine, Vernichtungsprotokolle....

Sucht und Abhängigkeit

Definition Abhängigkeit nach WHO:

Abhängigkeit ist ein Zustand (physisch oder psychisch) der aus der Wechselwirkung eines Stoffes mit dem Qrganismus entsteht und durch Verhaltens- und andere Reaktionen charakterisiert ist, zu denen immer der Drang gehört, den Stoff periodisch und wiederholt einzunehmen, um dessen psychiche Effekte zu erleben oder auch um die unangenehmen Effekte seines Fehlens zu vermeiden.

Definition Gewohnheitsbildung

Verlangen nach regelmäßiger Einnahme eines Stoffes um in einen euphorischen Zustand zu kommen (psychische Abhängigkeit)

Definition Sucht

Zustand periodischer oder chronischer Vergiftung, der durch den wiederholten Genuß eines Stoffes hervorgerufen wird; dazu gehören:

• die psychische und/oder physiche Abhängigkeit,
• das dringende Verlangen oder der Zwang die Einnahme fortzusetzen....,
• die Tendenz der Dosissteigerung

Stoffe mit Abhängigkeitspotential

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